Kleinstaat Schweiz – Auslauf- oder Erfolgsmodell?

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München. „Ob der Kleinstaat ein Erfolgsmodell bleiben kann oder eben doch zum Auslaufmodell wird, ist eine Willensfrage. Man muß Kleinstaat sein wollen“, stellt Konrad Hummler fest. Zwar deuten sowohl Theorie als auch die Erfahrung darauf hin, daß der Kleinstaat gerade in Zeiten der Globalisierung einige wichtige Vorteile mit sich bringt, um aber den Kleinstaat zu erhalten, bedarf es eines kleinsten gemeinsamen Nenners – etwas Unverzichtbares, dem jeder Bürger vorbehaltslos zustimmen kann. Hummler zeigt sich dies bezüglich im Interview mit dem Kudwig von Mises-Institut in München skeptisch: „Der Schweiz fehlt heute ein kleinster gemeinsamer Nenner.“

Insofern ist es auch nicht verwunderlich, daß das Schweizer Modell lange Zeit als Auslaufmodell empfunden wurde. Die wirtschaftlichen Verzahnungen und Abhängigkeiten als Exportnation ließen ganz natürlich starke politische Kräfte mit Pro-EU Haltung entstehen. Zudem erschien die Schweiz und ihr Festhalten am Nationalstaat durch die – vermeintliche – Überwindung des Nationalismus durch die EU als ein Relikt aus einem vergangenen Jahrhundert. Durch den Stillstand allerdings, den der „monistische Versuch“ EU aktuell erfährt, relativiert sich diese Sichtweise. Die wirtschaftliche und politische Entwicklung in der EU ist dabei für die Schweiz Chance und Risiko zugleich.

Chance insofern, als daß die Schweizer angesichts des vielfachen konstitutionellen Versagens auf gleich mehreren Ebenen der EU sehr viel selbstbewußter auftreten können. Ihr eigenes Modell darf sich dem Konzept der EU als wenigstens gleichwertig gegenübergestellen. Das Risiko hingegen liegt in einer geheimen Agenda der politischen Führung. In Bern sehnen sich nicht wenige Politiker nach einer Bedeutungssteigerung, die sich so nur über die europäische Ebene realisieren läßt. „Weg vom lästigen, direktdemokratisch bewehrten Bürger, hinein in das Elysium der Bürgerferne Brüssels“, so Hummler.

„Die Schweiz ist geradezu der Prototyp des Erfolgsmodells Kleinstaat“ – so sieht das zumindest Andreas Marquart, Vorstand des Ludwig von Mises Instituts Deutschland. „Enorme Freiheit, großer Wohlstand, direkte Demokratie, gelebte Subsidiarität – die Schweizer haben alle Gründe, an ihrem Modell festzuhalten. Daß dennoch so viele Bürger und vor allem Politiker mit der EU liebäugeln, zeigt einerseits wie groß die Verunsicherung ist, die durch Globalisierungsprozesse ausgelöst wird. Andererseits macht es aber auch deutlich, welche große Versuchung vom Faktor ‚Macht’ ausgeht. Gerade deshalb muß umso kräftiger für  den Kleinstaat geworben werden: Er kann den Herausforderungen der Globalisierung effektiver und flexibler begegnen und beschränkt ebenso effizient wie elegant das  Machtstreben der Politik.“

So liebe Schweizer – jetzt packt ‚mal Eure Bundes-Berner zusammen, ihr wißt schon, die besonders dem EU-Wahn verfallenen und schickt sie zur diesjährigen Ludwig von Mises-Konferenz nach München. Euer Musterstaat wird dort eine zentrale Rolle spielen, schließlich steht die Konferenz dieses Jahr ganz im Zeichen kleiner Staaten. Unter dem Titel „Small is beautiful – vom Vorteil kleiner politischer Einheiten” erörtern am Samstag, 21. Oktober 2017, im Hotel „Bayerischer Hof“ in München namhafte Redner die positiven Effekte möglichst kleiner Staatseinheiten. Vielleicht kann man den EU-Vasallen noch rechtzeitig den Kopf zurecht rücken und Euch die Demokratie retten. Anmelden könnt‘ Ihr das Paket – Ihr werdet sie verschnüren und dorthin schleifen müssen, da sind wir eigentlich sicher – ab sofort unter www.misesde.org.

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