Schlagwort-Archive: TTIP

Und TTIP kommt doch: Tarnname „JEFTA“

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Berliner Skandalregierung hintergeht einmal mehr das Volk Berlin. In TTIP wird vertraglich vereinbart, was hunderttausende Deutsche und Millionen Europäer auf die Straße brachte: Private Schiedsgerichte, die eine Paralleljustiz in den wirtschaftlichen Beziehungen der beteiligten Staaten zueinander ermöglichen und Staaten für … finish reading Und TTIP kommt doch: Tarnname „JEFTA“

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Bestätigt: EU-Rechtbeugung in Sachen TTIP

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Urteil: Europäischen Bürgerinitiative „Stop TTIP“ hätte zugelassen werden müssen Luxemburg. Vor über zweieinhalb Jahren wollte ein breites Bübdnis europäischer Nicht-Regierungs-Organisationen (NGO’s) die Europäische Bürgerinitiative (EBI) „Stop TTIP“ starten. Doch die EU-Kommission lehnte die ihren eigenen, immer heftiger in die Kritik … finish reading Bestätigt: EU-Rechtbeugung in Sachen TTIP

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Volksbegehren gegen TTIP, CETA und TiSA startet

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Österreich. Morgen, Montag, 23. Januar, startet bei unseren Nachbarn in Österreich das Volksbegehren gegen TTIP, CETA und TiSA. Die Initiatoren hoffen auf „Hunderttausend und eine Unterschrift“. Im Burgenland haben inzwischen alle Parteien bis auf die ÖVP angekündigt, das Volksbegehren zu … finish reading Volksbegehren gegen TTIP, CETA und TiSA startet

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CETA-Widerstand verpufft!

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Wallonische Politiker sind eingeknickt – Der Verrat am Volk geht weiter Brüssel/München. In einem wahren Politkrimi stemmte sich die belgische Region Wallonien über Tage gegen die Unterzeichnung des Abkommens. Doch auf die Wallonen wurde enormer Druck ausgeübt. Seit Dienstag verhandelte … finish reading CETA-Widerstand verpufft!

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320.000 fordern „Aus“ für CETA und TTIP

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Berlin/München. Es goß zeitweise in Strömen, wie von den US-Vasallen im Berliner Kanzleramt und der weißblauen Staatskanzlei in München bestellt. Dennoch – die kalte Dusche von oben konnte nicht verhindern, daß heute in sieben deutschen Großstädten über 320.000 Bürgerinnen und … finish reading 320.000 fordern „Aus“ für CETA und TTIP

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