Schlagwort-Archive: TTIP

Bestätigt: EU-Rechtbeugung in Sachen TTIP

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Urteil: Europäischen Bürgerinitiative „Stop TTIP“ hätte zugelassen werden müssen Luxemburg. Vor über zweieinhalb Jahren wollte ein breites Bübdnis europäischer Nicht-Regierungs-Organisationen (NGO’s) die Europäische Bürgerinitiative (EBI) „Stop TTIP“ starten. Doch die EU-Kommission lehnte die ihren eigenen, immer heftiger in die Kritik … finish reading Bestätigt: EU-Rechtbeugung in Sachen TTIP

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Volksbegehren gegen TTIP, CETA und TiSA startet

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Österreich. Morgen, Montag, 23. Januar, startet bei unseren Nachbarn in Österreich das Volksbegehren gegen TTIP, CETA und TiSA. Die Initiatoren hoffen auf „Hunderttausend und eine Unterschrift“. Im Burgenland haben inzwischen alle Parteien bis auf die ÖVP angekündigt, das Volksbegehren zu … finish reading Volksbegehren gegen TTIP, CETA und TiSA startet

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CETA-Widerstand verpufft!

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Wallonische Politiker sind eingeknickt – Der Verrat am Volk geht weiter Brüssel/München. In einem wahren Politkrimi stemmte sich die belgische Region Wallonien über Tage gegen die Unterzeichnung des Abkommens. Doch auf die Wallonen wurde enormer Druck ausgeübt. Seit Dienstag verhandelte … finish reading CETA-Widerstand verpufft!

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320.000 fordern „Aus“ für CETA und TTIP

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Berlin/München. Es goß zeitweise in Strömen, wie von den US-Vasallen im Berliner Kanzleramt und der weißblauen Staatskanzlei in München bestellt. Dennoch – die kalte Dusche von oben konnte nicht verhindern, daß heute in sieben deutschen Großstädten über 320.000 Bürgerinnen und … finish reading 320.000 fordern „Aus“ für CETA und TTIP

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SPD rüstet zum nächsten Volksverrat

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Großdemos am 17. September als Mahnung an den SPD-Sonderkonvent Berlin. Es geht um unseren Wohlstand, um den sozialen Frieden im Lande und um unser Recht auf Selbstbestimmung – in der Gegenwart und für künftige Generationen! CETA und TTIP, die Freihandelsabkommen … finish reading SPD rüstet zum nächsten Volksverrat

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Heute kommt TTIP durch die Hintertür!

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Brüssel/Berlin. Was TTIP für die USA an wirtschaftlicher Vormachtstellung und Übervorteilung der europäischen Wirtschaft ermöglicht, das schafft der kleinere Abkommensbruder CETA zum Vorteil Kanadas. CETA ist bislang einfach viel zu wenig beachtet worden, um in der Bevölkerung auf die gleiche … finish reading Heute kommt TTIP durch die Hintertür!

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Unsere Zukunft: Europäische Speichellecker in totaler US-Abhängigkeit

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Neue Enthüllungen zu TTIP Berlin. Neue Enthüllungen zum Freihandelsabkommen TTIP lassen den Schluß zu, daß Washington plant, Europa wirtschaftlich und legislativ vollständig zu kontrollieren. Laut eines internen Verhandlungspapiers soll TTIP den USA ein erhebliches Mitspracherecht bei der EU- und nationalen … finish reading Unsere Zukunft: Europäische Speichellecker in totaler US-Abhängigkeit

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